AGB - Oceanus Whirlpools
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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Oceanus Whirlpools & SwimSpas GmbH
Geltung

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung schriftlich zugestimmt. Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass unsere Waren ausschließlich der privaten Nutzung dienen und für eine andere Nutzung nicht zugelassen sind. Bei anderweitiger Nutzung wird seitens der Oceanus Whirlpools & SwimSpas GmbH keinerlei Gewährleistung bzw. Haftung übernommen. Jede Verwendung gelieferter Ware erfolgt in Eigenverantwortung des Vertragspartners. Der Lieferant haftet nicht dafür, dass die Ware für die vom Vertragspartner in Aussicht genommenen Zwecke geeignet ist. Zur Zusicherung von Eigenschaften der Ware bedarf es der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch uns.

Preise

Die im Angebot des Lieferanten genannten Preise stehen unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen unverändert bleiben. Die Preise gelten für Lieferungen ab Werk, ohne Montage, Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten und werden diese zusätzlich und gesondert berechnet. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tage der Lieferung gültigen Listenpreisen berechnet, die auf Anfrage gerne zugeschickt werden. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Vertragspartners werden zusätzlich berechnet. Sollten sich bei der Durchführung von Lieferungen/Montagearbeiten technische Schwierigkeiten herausstellen, die nicht vom Lieferanten zu vertreten sind, ist der Lieferant nach vorheriger Absprache mit dem Vertragspartner berechtigt, die hierbei entstehenden Kosten zusätzlich zu berechnen.

Offerte

Unsere Angebote (Offerte) sind unverbindlich und gelten für Waren üblicher Handelsgüte. Abweichungen müssen ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Angebotsunterlagen, wie Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts- und sonstige Maßangaben etc. sind keine Detail-, sondern nur Circa-Angaben, soweit nicht durch die Oceanus Whirlpools & SwimSpas GmbH als verbindlich bezeichnet.

Auftragsannahme

Alle Aufträge werden auf Grund nachstehender Bedingungen ausgeführt. Ein Kaufvertrag entsteht immer erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder bei Verzicht auf eine solche durch die Lieferung der Ware zu den auf unseren Lieferscheinen oder im vorliegenden Aushang festgehaltenen Verkaufs- und Lieferbedingungen. An uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen etc. – ausgenommen Mängelanzeigen – bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.

Lieferzeit und Abnahmetermin

Unsere Angaben über Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich. Wir haften nicht für allfällige Verspätungen seitens der Lieferwerke; dem Vertragspartner steht aus diesem Grunde kein Schadenersatzanspruch oder Rücktrittsrecht zu. Als Rechnungsdatum gilt der Tag der Anzeige der Bereitstellung. Haben wir den Vertragspartner verständigt, dass die bestellte Ware versand- und abholbereit ist, so ist dieser verpflichtet, die Ware innerhalb von 30 Tagen ab Verständigung abzuholen bzw. liefern zu lassen. Erfolgt innerhalb dieses Zeitraumes keine Übernahme, so sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Vertragspartners zu lagern und dies in Rechnung sowie den Gesamtbetrag fällig zu stellen. Im Falle der Nichtabnahme kann der Verkäufer von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen. Für den Fall des Annahmeverzugs durch den Vertragspartner wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 50% der Auftragssumme vereinbart, die nicht als Reuegeld anzusehen ist und wenn sie unverhältnismäßig hoch ist dem richterlichen Mäßigungsrecht unterliegt.

Gefahrenübergang bei Übersendung der Ware

Der Versand der Ware erfolgt auf Rechnung des Vertragspartners. Wir haben das Recht, die Versandart und Art der Verpackung zu bestimmen. Wenn der Lieferant die Ware übersendet, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Vertragspartner über, sobald die Ware an den Vertragspartner oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Vertragspartner selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine vom Lieferanten vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Dies gilt auch bei Teillieferung. Bei Selbstabholung gehen Gefahr, Risiko und Haftung ab Übergabe, im Falle des Annahmeverzuges ab dem Tag des Verzuges auf den Vertragspartner über.

Lieferung und Gewichtsfeststellungen

Wir verkaufen und liefern nach dem von uns festgesetzten Gewicht oder Ausmaß. Über- und Unterlieferungen, Abweichungen von Maß, Gewicht und Güte sind im Rahmen der handelsüblichen Norm zulässig.

Zahlung

Unsere Fakturen sind entsprechend der in der Bestellung vereinbarten Fälligkeit ohne Abzug zu bezahlen. Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von EUR 12,- sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 5,- jeweils zu bezahlen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass in Folge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen. Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jährlich zu verrechnen; dadurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtig. Andere Zahlungsbedingungen gelten gemäß gesonderten schriftlichen Vereinbarungen. Bei Zahlung per Nachnahme ist die Nachnahmegebühr vom Vertragspartner zu tragen. Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich per Vorauskasse. Bei Nichteinhaltung unserer Zahlungsbedingungen sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungspflichten entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten, Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten.

Sonderbestimmungen für Montage und Servicetätigkeiten

Vorbereitungs- und vom Lieferanten nicht zu vertretende Wartezeiten gelten als Arbeitszeit. Verzögert sich die Montage bzw. die Fertigstellung oder die Inbetriebnahme einer Anlage oder auch die Servicetätigkeit durch Umstände, die im Einflussbereich des Vertragspartners liegen, so hat er die hierdurch entstehenden Kosten, z.B. für Lagerung, Wartezeiten sowie zusätzlich erforderlich werdende Fahrt-, Fahrtzeit- und Transportkosten zu tragen. Der Vertragspartner hat auf seine Kosten dafür zu sorgen, dass sämtliche behördlichen Auflagen erfüllt sind.

Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inkl. Spesen, Transport, Zinsen etc. unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren einzuziehen, ohne damit vom Vertrag zurückzutreten. Bei Rücknahme der Vorbehaltsware sind wir berechtigt, angemessene Transport- sowie Manipulationskosten in Höhe von 15% der Auftragssumme zu berechnen. Der Vertragspartner tritt schon jetzt seine Forderungen gegen Dritte, soweit diese durch Weiterveräußerung oder Verarbeitung der von uns gelieferten Waren entstehen, bis zur Erfüllung all unserer Ansprüche gegen ihn zahlungshalber ab. Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Sachen steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu, und zwar im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Sachen zum Zeitpunkt der Verbindung bzw. Vermischung. Wird diese so geschaffene Ware weiter veräußert, tritt uns der Vertragspartner den aliquoten Kaufpreis aus der Weiterveräußerung im Sinne der vorhergehenden Bestimmungen ab. Wird Vorbehaltsware im Rahmen eines Werkauftrages derart verarbeitet, dass ein dritter Eigentümer wird, tritt uns der Vertragspartner im Sinne der vorhergehenden Bestimmungen seinen Anspruch auf den aliquoten Werkslohn ab. Wir sind in jedem Fall berechtigt, Auskunft über abgetretene Forderungen zu verlangen, die Abtretung dem Dritten bekannt zu geben und die Einziehung selbst vorzunehmen. Wird über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet, gelten die vorgenannten Bestimmungen über den Eigentumsvorbehalt weiter. In diesem Fall treffen die Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung den Insolvenz- bzw. Masseverwalter. Werden die von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens veräußert, sind wir berechtigt, unbeschadet weitergehender Ersatzansprüche die Aussonderung des bereits geleisteten Entgeltes aus der Masse, wenn aber das Entgelt noch nicht geleistet worden ist, die Abtretung des Rechtes auf das ausstehende Entgelt zu verlangen. Sollte der Erlös aus der Veräußerung der von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren nicht mehr gesondert vorhanden sein, so steht uns ein Anspruch gegen die Masse in der Höhe unserer Ansprüche zu.

Gewährleistung

Handelsübliche oder geringfügige technische Abweichungen der Ware vom ursprünglichen Auftrag gelten nicht als Mängel, lösen daher keine Gewährleistungsansprüche aus und berechtigen den Vertragspartnern nicht zum Vertragsrücktritt oder zu einer Preisminderung. Der Vertragspartner bestätigt, dass er bereits vor Auftragserteilung die technischen Möglichkeiten des Einbaus der Ware überprüft hat. Handelt es sich um ein unternehmensbezogenes Geschäft gilt Folgendes: Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Der Vertragspartner hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 8 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen wegen des Mangels selbst sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung auf Grund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist beträgt für bewegliche Sachen 6 Monate, für unbewegliche Sachen 1 Jahr ab Lieferung/Leistung. Der besondere Rückgriff nach § 933b ABGB wird vereinbarungsgemäß ausgeschlossen. Handelt es sich um ein Verbrauchergeschäft, gilt keine Untersuchungs- und Rügepflicht eines jeden Mangels (verdeckt oder offensichtlich) und daher auch nicht die Folgen einer nicht erhobenen Mängelrüge. Die Beweispflicht des Vertragspartners für Bestehen des Mangels bereits bei Übergabe entsteht erst nach Ablauf von 6 Monaten nach Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsfrist beträgt für bewegliche Sachen 2 Jahre, für unbewegliche Sachen 3 Jahre.

Schadenersatz

Handelt es sich um ein unternehmensbezogenes Geschäft gilt folgendes: Abgesehen von Personenschäden haften wir nur, wenn uns vom Geschädigten grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen wird. Ersatzansprüche verjähren in 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls in 10 Jahren nach Erbringung der Leistung oder Lieferung. Handelt es sich um ein Verbrauchergeschäft, sind Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen, wenn für diese Sachen der Haftungsausschluss nicht ausdrücklich ausgehandelt wurde. Höhere Gewalt und deren Folgen befreien uns von der Lieferverpflichtung. Schadenersatzansprüche aus diesen Gründen sind ausgeschlossen.

Produkthaftung

Allfällige Regressforderungen, die aus dem Titel Produkthaftung iSd PHG gegen uns gestellt werden, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

Gerichtsstand

Gerichtsstand (nur für Unternehmergeschäfte) und anwendbares Recht.
Handelt es sich um ein Unternehmergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen. Es gilt österreichisches Recht.

Rechtswirkungen

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen sind ein integrierter Bestandteil aller von uns abgeschlossenen Kauf- und Lieferverträge. Abweichungen hiervon müssen von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden und gelten nur für den jeweiligen einzelnen Geschäftsfall.

Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Namen und Adresse werden gegebenenfalls im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstandes beauftragten Unternehmen weitergegeben. Der Vertragspartner genehmigt der Oceanus Whirlpools & SwimSpas GmbH bis auf Widerruf unter info.at@oceanus-pools.com die Verwendung seiner Adressendaten zur Zusendung von Newslettern und Informationen in eigener Sache per E-Mail und/oder postalisch.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Oceanus AG
Preise
Die in den Katalogen und Listen aufgeführten Preise sind nicht verbindlich. Offertpreise haben eine Gültigkeit von 30 Tagen. Preise in provisorischen, nicht rückbestätigten Auftragsbestätigungen sind während 60 Tagen verbindlich. Bei später erfolgter Rückbestätigung behalten wir uns das Recht vor, Preisanpassungen vorzunehmen. Die MWST ist in den Offerten und Auftragsbestätigungen separat aufgeführt.  
Änderungen bestätigter Aufträge

Änderungen oder Stornierungen bei bereits bestätigten Aufträgen sind nur bei Lagerartikeln möglich und müssen innert sieben Tagen schriftlich gemeldet werden. Alle Artikel, welche speziell für Sie bestellt wurden, können nicht mehr geändert oder annulliert werden.

Verpackung

Fremdes Packmaterial, z.B. bei Lieferungen direkt ab Fabrik, wird zu den Werkskonditionen verrechnet.

Lieferung / Abholung

Die Lieferung erfolgt per LKW ans Domizil oder auf die Baustelle. Der Transportkostenanteil wird auf der Auftragsbestätigung separat ausgewiesen. Die Lieferung versteht sich inkl. Ablad (Parkplatz/Talstation), jedoch ohne Einbringung. Für die Entsorgung der Paletten/Verpackung ist der Warenempfänger zuständig. Whirlpool-dirct.com bemüht sich um die Einhaltung der Liefertermine, die Angabe der Liefertermine erfolgt jedoch unverbindlich. Jegliche Schadenersatzforderungen aufgrund Nichteinhaltung von Lieferterminen werden abgelehnt. Auf Wunsch kann die Ware auch in CH-8962 Bergdietikon abgeholt werden. Bitte kommunizieren Sie eine allfällige Abholung bei der Auftragserteilung. Bitte beachten Sie, dass wir in Volketswil kein Warenlager führen und Abholungen nur in Bergdietikon möglich sind.

Kontrolle der Ware

Der Käufer hat die Ware unmittelbar nach der Übernahme zu prüfen. Allfällige Transportschäden sind sofort dem Überbringer mitzuteilen. Weiter muss eine sofortige, schriftliche Meldung an die  Oceanus AG erfolgen. Andere Beanstandungen wie z.B. Fehllieferungen sind schriftlich innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Ware anzubringen.

Garantie

Mängel, die bei sofortiger Überprüfung nicht erkennbar sind, müssen sofort nach ihrer Feststellung, spätestens aber 12 Monate ab Versandtag, schriftlich an die Oceanus AG gemeldet werden. Nach Ablauf dieser Garantiefrist wird jede Haftung abgelehnt. Die Garantieleistung ist beschränkt auf die kostenlose Behebung der Mängel, wobei die Oceanus AG oder der Hersteller entscheidet, ob das beanstandete Produkt ersetzt, ein Preisnachlass gewährt oder der Preis zurückerstattet wird. Die Garantie beschränkt sich auf das beanstandete Produkt, allfällige Kosten für den Ein- und Ausbau werden abgelehnt. Jede weitergehende Gewährleistung sowie Haftung für alle weiteren, direkten oder indirekten Schäden ist ausgeschlossen. Insbesondere sind Schäden, die durch natürliche Abnützung, unsachgemässe Behandlung, Unachtsamkeit oder aus Ereignissen ausserhalb des Einflussbereichs der Oceanus AG entstehen, von der Garantie ausgeschlossen. Jegliche Beanstandungen nach dem Montieren und Verlegen werden abgelehnt. Aufgrund der Eigenart des Fabrikationsprozesses bei sanitären Apparaten kann für die genaue Einhaltung der Masse und Gewichte keine Garantie übernommen werden. Alle Angaben in Offerten, Katalogen, Listen und Massskizzen sind daher unverbindlich. Kleine Mängel, welche die Gebrauchsfähigkeit nicht beeinträchtigen, können deshalb nicht beanstandet werden. Das Gleiche gilt für unbedeutende Farbabweichungen.

Die Garantieleistungen:

Die Garantieleistungen beinhalten Reparaturen am frei zugänglichen Oceanus-Pool. Allfällige Freilegungsarbeiten bei versenkten oder an Wänden stehende Pools gehen zu Lasten des Käufers. Wenn der Standort des Gerätes auf der Terrasse oder in einem Raum installiert ist, haftet der Kunde bei Undichtheit des Rohrsystems oder der Wanne für Folgeschäden am Gebäude oder gegenüber Dritten vollumfänglich.

Der Käufer ist sich bewusst, dass durch Modelländerungen – welche auch eventuell unter dem Jahr vorgenommen werden – allfällige Garantieleistungen, optisch und/oder farblich unterschiedlich sein können. Sofern die Funktion nicht beeinträchtigt ist, muss dieser Umstand akzeptiert werden.

Generell hat der Verkäufer/Lieferant das Reparaturrecht am Gerät. Ein Minderungs- oder Wandlungsrecht ist ausgeschlossen. Bei jeglicher Art von Schadenfällen sei dies am Gerät, am Gebäude oder gegenüber Dritten, ist die Schadensforderung auf das Maximum des ehemaligen bezahlten Kaufpreises (reine Spa-Kosten) begrenzt. Diese Forderungssumme reduziert sich um jährlich 30%, seit der Auslieferung an den Käufer. Im vierten Betriebsjahr sind also noch maximal 10% des ehemaligen Kaufpreises als Forderung möglich. Bei Montagen im Innenbereich, beispielsweise SwimSpas sind allfällige Aufwendungen bei einem möglichen kompletten Poolaustausch klar begrenzt auf einen freizugänglichen Pool, das heisst; allfällige Bergungs- und Krankosten sowie allfällige Freilegung, wie Durchbrüche in Wänden, Böden oder Abgrabungen im Gartenbereich und Wiederherstellung derselben, sind Aufwendungen welche der Käufer vollumfänglich organisiert und übernimmt.

Keine Garantie besteht für:

Sicherungen, Kissen und Filterdeckel, Filter, Schäden durch mangelhafte Wasserpflege, Schäden durch Kalkablagerungen, Schäden durch Naturgewalten, Schäden durch Frost sowie Schäden durch Chemie. Ebenso unsachgemässe Behandlung, Verschleissteile jegliche Art Lampen und Beleuchtungskörper sowie LED-Lichter, Batterien, Akkus, normale Abnutzung, gewerbsmässige Nutzung, Schäden durch äussere Einwirkung (Wetter-/Sturmschäden, etc.). Sämtliche Wasserfälle – im Speziellen die beweglichen – können durch minimalen Kalkansatz funktional stark beeinträchtigt werden. Spas, welche mit LED’s bestückt sind, können bedingt durch den Linsenschliff und dem Farberzeuger unterschiedlich starke oder vermischte Farbtöne abgeben. Dies ist normal und stellt absolut keinen Mangel-, Garantie- oder Behebungsanspruch dar. Zudem ist das Liftsystem aus der Garantie ausgeschlossen.

Retoursendungen

Retournierungen setzen unser vorgängiges, schriftliches Einverständnis voraus. Eine Rücknahme ist zudem nur bei originalverpackten Lagerartikeln möglich und diese werden nur zu 80% gutgeschrieben. Bei Lieferungen, welche länger als zwei Monate zurück liegen, beschädigten oder gebrauchten Artikeln sind Retouren nicht mehr möglich.

Zahlungen

Privatkunden werden ab einem Betrag von CHF 499.– gegen Bar, Kreditkarte- oder Vorauszahlung beliefert. Geschäftskunden werden auf ihre Kreditwürdigkeit geprüft und die Zahlungsmodalitäten entsprechend angepasst. Je nach Höhe des Auftrages erlaubt sich die Oceanus AG, Anzahlungen in Rechnung zu stellen. Alle Fakturen (Anzahlungsrechnungen, Vorauszahlungsrechnungen, Schlussrechnungen) sind innert 10 Tagen rein netto zu begleichen. Alle Zahlungen haben durch Bank-, Postüberweisung, per ECoder Kreditkarte oder in bar an die Geschäftskasse zu erfolgen. Andere Zahlungsarten sind ausgeschlossen Alle Rechnungen verfallen 10 Tage nach Rechnungsdatum. Die Überschreitung der Zahlungstermine zieht den Entzug des Kredites mit sich. Bei Nichteinhaltung der Zahlfrist tritt ohne Mahnung der Verzug ein und die Forderung muss zu 7 % verzinst werden.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Oceanus AG. Der Käufer ist verpflichtet, bei Massnahmen, die zum Schutze des Eigentums der Oceanus AG erforderlich sind, mitzuwirken. Insbesondere ermächtigt er die Oceanus AG mit Abschluss des Vertrages auf seine Kosten die Eintragung des Eigentumsvorbehalts in öffentlichen Registern gemäss den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen.

Rücktrittsrecht

Veränderungen in den Verhältnissen des Käufers wie Zahlungsverzug, Zahlungsschwierigkeiten, Zahlungseinstellung sowie die Einleitung von bedeutenden Betreibungen, die Führung von grösseren Prozessen usw. berechtigen zum sofortigen Rücktritt von allfälligen Lieferverpflichtungen. Allfällige Guthaben der Oceanus AG werden sofort zur Zahlung fällig.

Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Bergdietikon. Es steht der Oceanus AG frei, den Schuldner an seinem Wohn- bzw. Firmensitz oder vor jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.

Anerkennung der Verkaufs- und Lieferbedingungen

Alle Lieferungen erfolgen ausschliesslich aufgrund vorstehender Verkaufs- und Lieferbedingungen, welche durch die Auftragserteilung ausdrücklich als anerkannt gelten. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Namen und Adresse werden gegebenenfalls im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstandes beauftragten Unternehmen weitergegeben. Der Vertragspartner genehmigt der Oceanus AG bis auf Widerruf unter info.ch@oceanus-pools.com die Verwendung seiner Adressendaten zur Zusendung von Newslettern und Informationen in eigener Sache per E-Mail und/oder postalisch.